Dienstag, 3. Dezember 2013

Basisdemokratie aus dem Harz

Oliver Stade in der GZ vom 03.12.2013
In diesem Artikel werden doch Äpfel mit Birnen verglichen. Was hat denn eine Basisbeteiligung zur Vorbereitung einer Wahl mit einer erneuten Abstimmung nach einer Wahl zu tun? Natürlich ist es gut, wenn nicht in Hinterzimmern, sondern durch die Basis einer Partei entschieden wird, mit welchem Programm oder durch welchen Kandidaten eine Partei auf politischer Ebene vertreten werden soll. Aber  vor einer Wahl. 
   Die SPD agierte nach dem Motto: Wir wollen zwar möglichst viele Stimmen der Wähler, aber was wir dann damit machen, darüber entscheiden die Parteimitglieder.
   Um im Bild zu bleiben: Das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag würde einem Verfahren entsprechen, als hätten nach der Wahl von Thomas Brych zum Landrat die par Hanseln des SPD Unterbezirks Goslar noch einmal die Möglichkeit darüber abzustimmen, wie dieser gefälligst den Landkreis Goslar zu „regieren“ hätte. Ein Unding in einer repräsentativen Demokratie. Darüber bestimmt allein eine Mehrheit der gewählten Kreistagsmitglieder und nicht Lieschen Müller aus was weiß ich welcher Ortsgruppe der SPD.